AGB MeinRücken.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

MeinRuecken.de
Torsten Höpfner
Jahnstraße 87
56218 Mülheim-Kärlich

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Onlineshops
im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden
dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der
gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 Der Onlineshop bestätigt den
Zugang der Bestellung unverzüglich. Die Bestellbestätigung wie auch
die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine
rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme
durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie
bringen. Sie erhalten innerhalb von 14 Tagen eine schriftliche
Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 21
Tage ab Bestelltag an sein Angebot gebunden.

2.4 Vertragsgegenstand ist die vom
Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die
Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

3. Widerrufsbelehrung

WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich,

MeinRücken.de, Torsten Höpfner, Jahnstraße 87, 56218 Mülheim-Kärlich, Tel.: 02630 - 94 59- 10, Fax: 02630 - 94 59- 22
verkauf@mein-ruecken.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches ich Ihnen gerne
zukommen lasse, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als
die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten der Rücksendung entsprechen den in Ihrer
Rechnung ausgewiesenen Lieferkosten. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen des Verbrauchers über Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren
Herstellung auf individuelle Auswahl und Bestimmung des Verbrauchers erfolgt oder bei Bestellungen des Verbrauchers
über Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Bitte beachten Sie auch, dass das Widerrufsrecht nur Verbrauchern zusteht.
Da es sich bei der VARIOSTRETCH Matratze um einen Hygiene-Artikel handelt, endet das Widerrufsrecht mit dem Entfernen der Originalverpackung.

4. Lieferung

4.1 Alle Artikel werden umgehend,
sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

Die Lieferung erfolgt sowohl
innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.

4.2 Die Lieferzeit innerhalb
Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,
maximal 14 Werktage.

Bei Auslandslieferungen beträgt
die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal
14 Werktage.

4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig
nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu
erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

Ihre gesetzlichen Ansprüche
bleiben unberührt.

5. Verpackungs-
und Versandkosten

5.1 Wie bieten je nach Artikel
verschiedene Versandarten an.

5.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.

Bei Auslandslieferungen
berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder
Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und
mitgeteilt.

6. Zahlung,
Eigentumsvorbehalt

6.1 Alle angegebenen Preise sind
Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit
19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

6.2 Bei Lieferung innerhalb
Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

per Nachnahme,

(Der Kunde ist verpflichtet, den
Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)

Bei Lieferungen per Nachnahme
erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche Nachnahmegebühr von
2,- EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.

per Vorkasse,

Der Kunde ist verpflichtet, den
Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf
unser Konto zu zahlen.

Bei Zahlung per Vorkasse
erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten.
Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse in das
Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können.
Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren
Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der
Bestellung zuordnen können.

per Rechnung.

Der Kunde ist verpflichtet, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu
begleichen.

6.3 Bis zur vollständigen
Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum
(Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns
der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention
notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für
Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde
bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen.

7. Gewährleistung

Sollten Transportschäden an der
Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich
Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu
machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb
von 3 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend
zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre
gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die
gesetzlichen Vorschriften.

Wir haften nicht für Mängel,
die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch
Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in
Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches
Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an
uns.

8. Haftung

8.1 Der Onlineshop haftet in
Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt
verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der
Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht
fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und
Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.

8.2 Die Regelung des vorstehenden
Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung,
den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen
vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund,
einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder
Unmöglichkeit.

9. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung ist
unter (Link) abrufbar.

10. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos,
Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und
unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche
auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte,
Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns
sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser
Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte
vorbehalten.

12. Links
auf unseren Seiten

Unser Angebot enthält Links zu
externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss
haben.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 -
312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht
Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die
Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann –
so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich
ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanzieren wir uns
deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten
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derartige Links umgehend entfernen.

13. Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts
wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung
werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops
anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein,
bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die unwirksame Regelung wird
durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen
EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Anhang:
Widerrufsbelehrung

(Stand:
11.06.2010)

I.
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MeinRueckenShop.de

Torsten
Höpfner

Jahnstraße
87

56218
Mülheim-Kärlich

E-Mail:
Shop@MeinRuecken.de

Fax-Nr.:
02630 945922

Widerrufsfolgen

Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende
der Widerrufsbelehrung.